Młoda Austria kieruje się na prawo

  1. Katarzyna Gelles ORCiD: 0000-0002-3122-4889

Abstract

JUNGES ÖSTERREICH RÜCKT NACH RECHTS

In der Republik Österreich (auch Zweite Republik genannt) kommen zwei Hauptorgane der Verwaltung aus allgemeinen und direkten Wahlen her — neben dem Bundespräsidenten und die alle fünf Jahre gewählte Abgeordnetenkammer des Parlamentes (Nationalrat). Ein Schlüsselelement der Koalitionsübereinkunft von 2008 der zwei größten Parteien — der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) mit der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) — sollte die Änderung der Wahlordnung darstellen. Berücksichtigt wurde darin das Postulat der Volkspartei, indem die Briefwahl eingeführt wurde. Dafür haben sie der aktiven Wahlrecht der Jugendlichen, also der Personen zugestimmt, die am Abstimmungstag das Alter von 16 Jahren erreicht hatten. Auf europäischem Boden bleibt Österreich der erste — und bislang der einzige — Staat, der entsprechende Regelungen auf allen Wahlstufen eingeführt hat. Seitdem wurde der Österreichische Nationalrat nach der neuen Wahlordnung drei Mal gewählt — im Jahr 2008, 2013 und 2017.
Im ersten Teil wurden die wichtigsten Wandlungen des österreichischen Parteisystems und der Wähler nach 1945 geschildert. Dann wurden die Wahlergebnisse nach der Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre analysiert. In den Kommentaren zu den Nationalratswahlen 2008 hat die österreichische Presse vor allem die Tatsache hervorgehoben, dass die populistische Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), Partei mit Naziwurzeln, am meisten von der Senkung profi tiert hatte. Die Forscher analysierten detailliert die Entscheidungen der jüngsten Wähler und konnten beweisen, dass die Beurteilung voreilig war, das durch die Medien stark betonte nach-rechts-rücken der Jugendlichen wurde nicht bestätigt. Bei den folgenden Wahlen haben sich die Forscher nicht mehr so stark auf die Wahlentscheidungen der Jugendlichen konzentriert, die Beurteilungen und Kommentare wurden für eine umfangreicher bestimmte Wählergruppe formuliert — jünger als 30 Jahre.
Ziel dieses Beitrags ist, das Wahlergebnis der letzten Parlamentswahlen in Österreich am 15.10.2017 zu analysieren und die Charakteristik des ÖVP-Bundeskanzlerkandidaten — Sebastian Kurz zu berücksichtigen. Im Dezember 2017 wurde er zum jüngsten Regierungschef in Europa. Es wurde auch versucht zu bewerten, ob das Phänomen der „jungen an der Macht“ lediglich auf die gegebenen Umstände zurückzuführen ist, oder den Anfang einer langfristigen Tendenz bedeutet und auch warum die jungen und ehrgeizigen Politiker, die keine radikalen Lösungen meiden, durch die jüngsten Wähler stark unterstützt werden.
Diese Überlegungen erlauben, einige für die österreichische Politik wichtigen Schlussfolgerungen zu formulieren. Es unterliegt keinem Zweifel, dass die Wählerschaft, die durch die ersten Jahrzehnte der Nachkriegszeit sich mit den traditionellen politischen Gruppierungen identifi ziert hat, sich verändert hat, aktuell sind die Abgrenzungslinien verschwommen. Die Parteien verlieren an Bedeutung zugunsten erscheinungsstarker Individuen. Darüber hinaus sinkt das Interesse der Bürger für die Politik, insbesondere unter den jüngsten. Viele von ihnen sind der Meinung, dass die Politiker bei der Lösung der für sie wichtiger Probleme erfolglos sind. Sie selbst wollen sich nicht engagieren, was auf die fehlende Motivation und den Zeitmangel zurückzuführen ist.
Die heutigen Wähler sind in ihren Überzeugungen weniger stabil, dadurch sind sie gegen die auff allende populistische Rhetorik anfälliger, da sie — anscheinend — einfache Lösungen vorschlägt. Das kommt insbesondere dann vor, wenn die Gesellschaft sich gefährdet fühlt und obwohl dieses Gefühl auch subjektiv sein kann, können die Politiker es gut instrumentalisieren.
Das Image des Kandidaten hat einen sehr großen Einfl uss auf die Wahlpräferenzen. Und wenn es scheint, sie sollten vor allem sachlich begründet sein, in der Praxis sieht das anders aus. Grund dafür ist sie die Tatsache, dass die Mehrzahl der Wähler die politische Wirklichkeit nur fl üchtig analysiert und sich leicht von Scheinbildern täuschen lässt.

 

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Niemcoznawstwo

26, 2018

Pages from 113 to 129

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