Wielka Koalicja — zwycięstwo wyborcze chadeków szansą dla niemieckiej socjaldemokracji?

  1. Joanna Trajman ORCiD: 0000-0002-6260-9140

Abstract

GROSSE KOALITION — WAHLSIEG DER CHRISTDEMOKRATENEINE CHANCE FÜR DIE DEUTSCHE SOZIALDEMOKRATIE?

Die Bundestagswahlen vom 22.09.2013 bedeuteten Änderungen auf der politischen Bühne Deutschlands. Gewonnen haben die christlich-demokratischen Parteien CDU und CSU, die 41,5% der Stimmen bekamen. Ihr bisheriger Koalitionspartner, die FDP erlitt eine Niederlage, sie hat die geltende Sperrklausel nicht überschritten. Drei weitere Parteien, die eine Vertretung in dem Bundestag erreicht haben, sind: SPD (25,7%), Die Linke (8,6%) und die Grünen (8,4%). Trotz des Wahlsieges fehlten den Christdemokraten 5 Mandate, um selbständig regieren zu können. So mussten sie einen Koalitionspartner suchen. Die Befragung der Grünen hat keine erwarteten Ergebnisse gebracht, es ist jedoch das positive Klima hervorzuheben, das die Gespräche begleitete.
Für die Gründung einer Koalition haben sich die Sozialdemokraten entschieden. Während der 5-wöchigen Verhandlungen ist es ihnen gelungen, die wesentliche Mehrheit ihrer Postulate durchzusetzen, darunter die Einführung des gesetzlichen, für ganz Deutschland geltenden Mindestlohnes, die doppelte Staatsbürgerschaft für Personen, die in Deutschland geboren und erzogen wurden, deren Eltern über einen ausländischen Pass verfügen und die Möglichkeit einer früheren Pensionseintretung im Alter von 63 Jahren nach 45 Arbeitsjahren. Die Koalitionsvereinbarung, die zwischen den drei Parteiführern geschlossen wurde, der Angela Merkel (CDU), dem Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) sollte durch die Mitglieder der SPD in einem innerparteilichen Referendum genehmigt werden, was eine Neuigkeit darstellte.
Der Koalitionsvertrag ist ein Ergebnis der Kompromisse, obwohl jede der Parteien versucht hat, ihn als ihren Erfolg darzustellen. Die Christdemokraten hatten den entscheidenden Einfluss auf die Bestimmungen im Bereich der Finanzen, Wirtschaft und Europapolitik, aussagekräftiger waren jedoch die Vorschläge, die durch die SPD durchgesetzt wurden und auch die Wahlkampagne dominiert haben. Das Wahlergebnis der Sozialdemokraten gab ihnen die Position des schwächeren
kann jedoch gesagt werden, dass das Regierungsprogramm für die Jahre 2013–2017 von ihrem Sieg zeugt und dazu beigetragen hat, das Image der Partei als eines unerbittlichen VerhandPartners, es lungspartners zu schaffen.
Die SPD ist auch auf ein anderes Szenario vorbereitet, wovon die Öffnung auf Die Linken zeugen kann. Die Annäherung an die Nachfolgerin der PDS kann als ein Faktor zur Gründung einer künftigen rot-dunkelrot-grünen Koalition und als ein Versuch gedeutet werden, den linken Flügel der Partei, der mit dem Bündnis mit den Christdemokraten nicht zufrieden ist, für sich einzunehmen. Wird die Regierung in der Hinsicht positiv beurteilt, ob die in der Vereinbarung genannten Versprechen erfüllt wurden, kann das zur Stärkung der Unterstützung der SPD führen und sie davor schützen, zukünftig nicht geprüfte Bündnisse eingehen zu müssen.

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Niemcoznawstwo

22, 2014

Pages from 125 to 137

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