UKRAINA W POLITYCE BEZPIECZEŃSTWA ZJEDNOCZONYCH NIEMIEC ERY RZĄDÓW KANCLERZA HELMUTA KOHLA

  1. Artur Drzewicki ORCiD: 0000-0003-4271-6632

Abstract

UKRAINE IN DER SICHERHEITSPOLITIK DES VEREINIGTEN DEUTSCHLANDS IN DER REGIERUNGSZEIT DES KANZLERS HELMUT KOHL

Die Anerkennung der unabhängigen Ukraine und danach die Herstellung von diplomatischen Beziehungen mit dem vereinigten Deutschland brachte mit sich einen großen Vorrat der Hoffnung auf den Aufstieg der Bedeutsamkeit der Beziehungen zwischen den beiden Ländern zum Niveau, das eine wesentliche Bedeutung für die Zukunft des ganzen europäischen Kontinents hätte. Diese Erwartungen vertrat vor allem die Regierung in Kiew, die davon überzeugt war, dass so ein Sachverhalt auf natürliche Weise das politisch-wirtschaftliche Potential des ukrainischen Staates widerspiegelte und dank der Stellung der BRD seine Rolle auf der internationalen Bühne verstärkte. Ziemlich schnell erwies sich jedoch, dass sich die Ukraine nicht nur in keinem dauerhaften Interesse der europäischen Großmächte befand, aber es gelang ihr auch nicht die beiderseitigen Beziehungen in gewissem Maße auf gleichen Grundsätzen zu gestalten. Dieses war hauptsächlich im Falle der Politik Deutschlands sichtbar, das gegenüber Kiew keine klar präzisierten Voraussetzungen annahm, die die grundsätzlichen Prinzipien der bilateralen Beziehungen überschritten hätten. Unter den deutschen Eliten war keine Tendenz zur Bildung und Realisierung eigener politischen Konzeptionen sichtbar, die direkt die Ukraine betrafen oder ihre Rolle im weiteren Ausmaß der neuen Ordnung der europäischen Sicherheit berücksichtigten. Außerdem, den offi ziellen Erklärungen zuwider, blieben die deutsch-ukrainischen Beziehungen nicht frei von Problemen und gegenseitigen Vorbehalten. Besondere Unzufriedenheit erweckte in Bonn der Mangel einer eindeutigen Stellung der ukrainischen Regierung im Bereich der Realisierung von politischen und wirtschaftlichen Reformen, das Fehlen einer Lösung des en mit dem Atomkraftwerk in Tschernobyl verbunden Problems, und vor allem der Verzicht auf den Besitz der Atomwaffe sowie der Beitritts an das NPT-Abkommen. In Hinblick auf die Tatsache, dass die beiden letzten Probleme direkt Russland betrafen, berührte dies auf natürliche Weise die Interessen Deutschlands. Unter Beachtung dieser Situation kann festgestellt werden, dass die Jahre 1992–1995/96 der einzige Zeitraum in den beiderseitigen Beziehungen waren, in dem die eng mit der Sicherheit der Ukraine verbundenen Probleme, der deutsche Staat auf natürliche Weise auf die Gesamtheit der Probleme der europäischen Sicherheit bezog. Obwohl die Bundesregierung die Tatsache sah, dass die Ukraine eine neue regionale Kraft bildet, die in Hinblick auf ihre Größe, Lage und ihr Potential auf natürliche Weise die Sicherheit des Mittel- und Osteuropas bedingt, wurde ihre instabile innere Lage jedoch sowie der sich vertiefende Konfl ikt mit Russland weiterhin als potentielle Gefährdung für die Stabilität des Kontinents erkannt. Auf sichtbare Weise löste dies bestimmte Befürchtungen aus und hemmte die Entwicklung der beiderseitigen Beziehungen. Letzten Endes arbeitete Bonn in diesem Zeitraum nicht nur keine klar präzisierte politische Konzeption gegenüber der Ukraine aus, sondern wurde sogar zu einem der Hauptanhänger der Realisierung der Idee „Russia First“. Im Einklang damit war die Politik der Regierungen der Weststaaten gegenüber Kiew, sowohl in bilateralen als auch in vielseitigen Beziehungen, vor allem durch die Stellung Russlands sowie den Stand der russisch-ukrainischen Zusammenarbeit determiniert. Dies ergab sich aus der Tatsache, dass Russland als einzige Kraft auf dem Gebiet der ehemaligen UdSSR angesehen wurde, die fähig war die Stabilität und Sicherheit dieses Gebietes zu gewährleisten. Dieses war besonders sichtbar im Falle der Annahme des Prinzips, dass die Kritik der Politik Russlands gegenüber den Ländern der Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten, darunter vor allem gegenüber der Ukraine, nicht den Versuch der Isolierung Moskaus oder auch die Beschränkungen seines Einfl usses auf die Lage in dieser Region bedeuten konnte. Es herrschte die Überzeugung, dass die Ereignisse, die auf dem Gebiet des russischen Staates stattfi nden, wesentlich wichtiger für die Sicherheit in Europa und in der Welt sind, als die Situation in den anderen Ländern der Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten. Auf diese Weise stärkte man die Einstellung, laut deren die internationale Lage der Ukraine und ihre Bedeutung für die europäische Sicherheit jedes Mal der Rolle und den Handlungen Russlands unterworfen waren. Dies bedeutete, dass Kiew sich außerhalb der Hauptinteressen der BRD sowie der Mehrheit der westeuropäischen Länder befand.
Dieses ändert jedoch nicht die Tatsache, dass Bonn allgemein die von Russland vertretene Konzeption der sg. Nahen Grenze abwies und entschlossen von Russland Achtung für die Unabhängigkeit und die territoriale Integrität der Ukraine forderte, was voll und ganz den Interessen des souveränen ukrainischen Staates entsprach. Ein sehr deutlicher Beweis für diese Art von Einstellung war die unter den deutschen politischen Eliten erreichte Zustimmung, betreffend die Rechtmäßigkeit der Institutionalisierung der Beziehung Ukraine — NATO, als Grundlage für die Vergrößerung der Bedeutung dieses Landes im System der europäischen Sicherheit sowie seinen Schutz vor den negativen Folgen der Erweiterung des Nordatlantischen Bündnisses und des Bleibens in der Zone außerhalb des Blocks.

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Niemcoznawstwo

18, 2010

Pages from 55 to 70

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