FUNKCJA STASI W NIEMIECKIEJ REPUBLICE DEMOKRATYCZNEJ

  1. Krzysztof Jagiełło ORCiD: 0000-0001-8337-9498

Abstract

STASI IN DER DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK

Der Artikel beschäftigt sich mit der Evolution der Funktionsweise der Stasi in der Deutschen Demokratischen Republik. Darin werden aus der Perspektive der DDR-Machthaber die internen und externen Gründe für die Modifikationen der Funktionsprinzipien des Ministeriums für Staatssicherheit erörtert. Einer Analyse unterzieht der Verfasser die Aufgaben, mit denen die Stasi von der Teilung Deutschlands in Besatzungszonen im Jahre 1945 bis zur Einverleibung der DDR in die BRD im Jahre 1990 betraut worden ist. Angesichts zahlreicher Wendepunkte bei der Rolle, die die Stasi in der DDR gespielt hat, besteht der Beitrag aus sechs chronologisch angeordneten Teilen.
Noch in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) wurde das Fundament zur Gründung der Staatssicherheit gelegt, indem man aus den Kreisen altbewährter zuverlässiger Kommunisten und ehemaliger Partisanen Besatzungen für die sog. „Kommissariate für politische Kriminalität“ rekrutierte. Nachdem die sowjetische Militäradministration im August 1946 eine entsprechende Genehmigung erteilt hatte, wurde die sog. „Deutsche Verwaltung des Innern“ (DVsI) ins Leben gerufen. Die neu geschaffene Einrichtung ordnete noch im selben Monat die Gründung einer politischen Polizei (K5) im organisatorischen Rahmen der Kriminalpolizei an. In den K5-Auftragsbereich gehörte die Verfolgung von Attentätern, Saboteuren und Menschen, die die Bekanntmachungen der Sowjetischen Militäradministration in Deutschland (SMAD) ignoriert hatten, sowie die Aufdeckung und Fahndung von Sabotageakten gegen den Wiederaufbau des Staates, von Rechtsverletzungen unter Einsatz von Waffen und Sprengstoffen, von Fortführung der Aktivitäten nationalsozialistischer Organisationen, von Falschaussagen ehemaliger NSDAP-Mitglieder, von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Des Weiteren hatte der neue Dienst verschiedenen feindlichen Gerüchten und Parolen gegen die Wiederaufbaupolitik entgegenzutreten. Diese Aufgabenbereiche entsprachen im Übrigen auch den späteren Kompetenzen des 1950 etablierten Ministeriums für Staatssicherheit (MfS).
In der zweiten Etappe, die von der Gründung des Ministeriums bis zum Aufstand des 17. Juni 1953 dauerte, sollte die Rolle des MfS – der Meinung von Minister Steinhoff zufolge – im Schutz der volkseigenen Betriebe, der staatlichen Transportmittel und des Volkseigentums vor den Angriffen „verbrecherischer Elemente“ sowie allen anderen Übergriffen, in einer entschlossenen Bekämpfung der Aktivitäten feindlicher Agenturen, Diversanten, Saboteure, Spione und Verbrecher, in der Beschirmung des demokratischen Entwicklung der DDR bestehen. Das MfS hatte ferner dafür zu sorgen, dass die demokratische und friedensverpfl ichtete DDR-Wirtschaft ihre Produktionspläne ohne jegliche Störungen verwirklichen konnte. Staatssicherheitspolitische Verantwortung gegenüber dem Politbüro der SED trug der Stasi-Chef W. Zaisser. Der Aufstand von 1953 legte allerdings gravierende Defi zite in der Arbeit des Ministeriums bloß und ließ alle in diese Institution gesetzten Hoffnungen zerplatzen.
Im weiteren Teil des Artikels gelangen die Konsequenzen der Tatsache zur Darstellung, dass der Gärungsprozess in der Bevölkerung nicht rechtzeitig erkannt und diagnostiziert wurde und der Verlauf der Ereignisse fast außer Kontrolle geraten wäre, was einen Austausch der Ministeriumsleitung nach sich zog. Wilhelm Zaisser wurde seines Postens als Stasi-Chef enthoben. Seine Nachfolge trat Ernst Wollweber an. Auch das MfS selbst verlor bis 24. November 1955 den Status eines selbstständigen Ministeriums. Nach der Niederschlagung des Aufstands durch die sowjetischen Truppen verhaftete die Stasi rund 6000 mutmaßliche Anführer. Den 50 tödlichen Opfern während der Revolte gesellten sich noch 20 standrechtlich erschossene „Provokateure“ zu.
Im vierten Teil des Beitrags steht der Zeitabschnitt von der Wiederlangung der ministerialen Souveränität durch das MfS zu dem Mauerbau in Berlin im Vordergrund. Im November 1956 kam es infolge einer von Chruschtschow inspirierten militärischen Intervention zur Zerschlagung des Ungarn-Aufstandes. In der DDR begrüßte man diesen Schritt als Rückkehr der Hardliner an die Macht, was die Position Walter Ulbrichts stärkte. In der Praxis bedeutete dies eine sukzessive Entmachtung des für allzu tolerant gehaltenen E. Wollweber. Im November 1957 wurde er durch Erich Mielke ersetzt. Um die Wende von 1956 zu 1957 prägte der neue Minister die Defi nition des Feindes, an der sich das MfS nun orientieren sollte: Eingeführt wurde der Begriff einer Politisch-Ideologischen Diversion (PID). Im Zeitraum vom V. Parteitag der SED (1958) zum Mauerbau in Berlin (13. August 1961) fokussierte die Stasi ihre Aufmerksamkeit auf das Problem der Republikflucht.
Nach dem Mauerbau erfüllte die Stasi auch Aufgaben, die normalerweise nicht ins Ressort einer geheimen Staatspolizei fi elen. Und so übernahm sie ab 1962 die Passkontrolle an den DDRGrenzen. Ab 1963 baute das MfS seine geheime Präsenz in vielen Branchen der Volkswirtschaft aus. Im März 1968 setzten die Truppen des Warschauer Pakts (WP) dem tschechoslowakischen Experiment, das kommunistische System zu reformieren, ein gewaltsames Ende. Für das MfS war der Prager Frühling ein Bilderbuchbeispiel für eine PID. In der DDR selbst registrierte man 21 000 Proteste gegen die Intervention in der Tschechoslowakei. Darauf aufbauend strengte man nicht weniger als 500 Ermittlungsverfahren gegen DDR-Bürger an. Im Mai 1971 wurde Walter Ulbricht von Erich Honecker als Staatschef abgelöst. Bereits vor diesem Machtwechsel hatten Honecker und Mielke eine Interessengemeinschaft gebildet, so dass die „Palastrevolution“ und die „Inthronisierung“ seines Verbündeten dem Stasi-Chef nur Vorteile brachte. Anfang der 70er Jahre bemühte sich die DDR-Diplomatie um internationale Anerkennung ihres Landes als völkerrechtlichen Souverän. Damit ging eine partielle Öffnung für die westlichen Einfl üsse einher.
Der letzte Teil des Artikels zeichnet die Tätigkeit des MfS in der Zeit von der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Helsinki bis zur Einverleibung der DDR in die BRD nach. Während der wirtschaftlich-politischen Krise in Polen 1980-1983 befürchtete die Stasi, dass die als antisozialistisch bezeichnete Protestwelle in die DDR überschwappen könnte. Daher wurde an der DDR-Botschaft in der polnischen Hauptstadt die Operationsgruppe „Warschau“ gegründet, die neben ihrer offiziellen Aufgabe, die Kontakte zum polnischen Innenministerium enger zu knüpfen, auch verdeckte Operationen durchführte. Um die Effektivität der Überwachung und Infi ltration zu erhöhen, baute man das bereits bestehende Netz der „Inoffi ziellen Mitarbeiter“ (IM) stark aus. Die Zusammenarbeit der IMs mit der Stasi wurde durch „Richtlinien“ genannte Direktiven geregelt. Die politischen Reformen in der UdSSR komplizierten die Lage der DDR. Die Opposition berief sich auf die in Moskau vorhandenen Freiheiten. Im Mai 1989 fanden in der DDR Kommunalwahlen statt, deren Ergebnisse gefälscht wurden. Tausende von DDR-Bürgern nutzte die Öffnung der österreichisch-ungarischen Grenze während des sog. „Europapicknicks“ zur Flucht in den Westen. Obwohl die Stasi die Opposition weitgehend infi ltrierte, konstituierte sich die Bürgerbewegung „Neues Forum“. Die bundesdeutschen Botschaften in Budapest, Prag und Warschau verwandelten sich in Zufluchtsorte für DDR-Ausreisewillige. Am 7. Oktober 1989 zerstreute eine Stasi-Einheit mit Hilfe der Polizei eine Demo in Berlin. Zwei Tage später schaute die Stasi untätig zu, wie eine 70 000 unzufriedene Menschen zählende Demo durch die Straßen von Leipzig zog. Am 17. November 1989 wurde das MfS ins Amt für Nationale Sicherheit (AfNS) umbenannt. Gegen Ende ihres Bestehens, im Jahre 1989, verzeichneten die Stasi-Register 175 000 IMs, die vom MfS als das effektivste Instrument im Kampf gegen die Feinde des politischen Systems der DDR betrachtet wurden.

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Niemcoznawstwo

17, 2009

Pages from 221 to 237

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