Czasopisma Naukowe w Sieci (CNS)

WSPÓŁPRACA PARLAMENTARNA W RAMACH TRÓJKĄTA WEIMARSKIEGO

  1. Helena Wyligała ORCiD: 0000-0001-6649-1971

Abstract

PARLAMENTARISCHE ZUSAMMENARBEIT IM RAHMEN DES WEIMARER DREIECKS

Obwohl es keine formale Organisationsstruktur hervorgebracht hat, entfaltet das Weimarer Dreieck von Anfang an verschiedene Arbeitsformen. Zu den wichtigsten gehören: Konsultationen der Außenminister von Deutschland, Frankreich und Polen, Gipfeltreffen der Regierungschefs, Beratungen der Verteidigungsminister und höheren Beamten in den Verteidigungsministerien, unregelmäßige Gespräche von Ressortministern (Europafragen, Arbeit oder Justiz), Besprechungen deutscher, französischer und polnischer Auslandsdienste sowie Kontakte der sog. Weimarer Korrespondenten. Außerdem entwickeln sich intensiv im Rahmen des Weimarer Dreiecks die transregionale Zusammenarbeit, soziokulturelle Initiativen sowie der politische trilaterale parlamentarische Dialog.
Der Hauptbeweggrund für die deutsch-französisch-polnischen Parlamentariertreffen war seit 1992 die Notwendigkeit eines Gedankenaustausches über die weitreichendsten Umwälzungen in Europa im Kontext der polnischen EU-Beitrittsaspirationen. Es kamen Mitglieder der Auswärtigen Ausschüsse und der Ausschüsse für die Angelegenheiten der Europäischen Union der Assemblée Nationale, des Bundestags und des Sejms zusammen. Im Angesicht der Turnusmäßigkeit der Amtszeiten wie auch verschiedener Wahltermine in den drei Ländern vermochte man sich allerdings nicht auf regelmäßig abzuhaltende Gesprächsrunden zu einigen. Die parlamentarischen Beratungen im Rahmen des Weimarer Dreiecks komplementierten die bilateralen parlamentarischen Freundschaftsgruppentreffen zwischen Polen und Frankreich, Deutschland und Frankreich sowie Polen und Deutschland. Diese Aktivitäten resultierten jedoch keineswegs in einer Intensivierung der Kontakte zwischen den von den Abgeordneten vertretenen Parteien, und zwar weder auf der Ebene des Europäischen Parlaments noch in den Einheiten der territorialen Selbstverwaltung. Zu den interessantesten gemeinsamen Initiativen der Parlamentarier zählten die Veröffentlichung eines Presseartikels, der im Mai 2003 in allen drei Ländern erschienen war, und der Aufruf der deutschen und französischen Abgeordneten vom April 2008, den polnischen Sejm in die bilaterale Zusammenarbeit der Präsidien des Bundestags und der Assemblée Nationale von 2010 an einzubinden.
Die Treffen der Mitglieder der Auswärtigen Ausschüsse des Sejms, des Bundestags und der Assemblée Nationale fanden am 5. November 1992 in Bonn (gesamteuropäische Zusammenarbeit, Sicherheitspolitik und mittelosteuropäische Wirtschaftstransformation, Menschenrechtsverletzungen auf dem Balkan), am 28. Mai 1996 in Warschau (EU-Osterweiterung, Vertiefung der EU-Integration, außenpolitische Ziele der drei Länder, Polens EU-Beitritt, europäische Sicherheitspolitik), am 12. Mai 1999 in Paris (EU-Osterweiterung, Lage im ehemaligen Jugoslawien, NATORolle in Europa, europäische Zusammenarbeit und europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität), am 19. März 2007 in Berlin (Aufbau parlamentarischer Beziehungen im Rahmen des Weimarer Dreiecks, EU-Sicherheitspolitik im Kontext der Beziehungen zu Russland, Nachbarschaft mit osteuropäischen Staaten, amerikanisches Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien) statt.
Die Beratungen der Ausschüsse für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Sejms, des Bundestags und der Assemblée Nationale erfolgten hingegen am 20. März 2000 in Berlin (Polens EU-Beitrittsverhandlungen, Vor- und Nachteile der EU-Osterweiterung, Reform der EU-Institutionen, Sanktionen gegenüber Österreich), am 16. Juni 2003 in Warschau ( Rolle des Weimarer Dreiecks in der erweiterten EU, Begutachtung der Reform der EU-Institutionen, Intensivierung der Kooperation im Rahmen des Weimarer Dreiecks), am 28. Januar 2004 in Berlin (Lösung der EU-Verfassungskrise, gegenseitige Vorstellung der Standpunkte gegenüber dem Vertrag über eine Verfassung für Europa), am 14. April 2008 in Warschau (Wiederaufnahme der Zusammenarbeit im Rahmen des Weimarer Dreiecks), am 7.-8. Oktober 2008 in Paris (Vorgehen der EU zwecks Ratifi - zierung des Vertrags von Lissabon, Folgen der Weltwirtschaftskrise für die EU, integriertes Energieund Klimapaket, EU-Verteidigungspolitik, EU-Russlandpolitik angesichts der Georgienkrise und Gemeinsame Agrarpolitik).
Die Parlamentariertreffen hatten einen großen politischen Wert, der jedoch in der Zeit der Vorbereitungen und des Beitritts Polens zur EU 1992-2004 nicht entsprechend genutzt wurde. Der Ausbau der parlamentarischen Zusammenarbeit in den letzten Jahren lässt hingegen einen Willen erkennen, sich gegenseitig wieder besser kennen zu lernen. Die Abgeordneten, die in ihren Ländern meinungsbildenden Kreisen angehören und damit in nationalen Debatten über europäische und bilaterale Beziehungen den Ton angeben, sind Anwälte der europäischen Kooperation im Rahmen des Weimarer Dreiecks. Es scheint, dass die von ihnen postulierte „Reaktivierung“ des Weimarer Dreiecks nun Wirklichkeit geworden ist.
Ungeachtet verschiedener wirtschaftlicher Potenziale und gravierender Unterschiede im Hinblick auf die Gestaltung der Beziehungen zu Russland oder den USA sollte Diskursen über schwierige Themen in schwierigen Zeiten nicht aus dem Weg gegangen werden. Die parlamentarische Formel, die Meinungen verschiedener Parteien publik zu machen erlaubt, erleichtert die Arbeit bei Beratungen, die im Gegensatz zu Regierungsgipfeltreffen nicht unbedingt politische Früchte tragen müssen. Der Sinn solcher Zusammenkünfte besteht nämlich darin, dass man sich gegenseitig über die politischen Positionen und die Gesinnungen der Gesellschaften informiert. Polen sollte sich daher um regelmäßige Gesprächsrunden mit den übrigen Partnern im Weimarer Dreieck bemühen, zumal Deutschland und Frankreich beim Prozess der europäischen Integration die Schlüsselrolle spielen.

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Niemcoznawstwo

17, 2009

Strony od 107 do 128

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